18.12.24 –
beginnen möchte ich mit einem denkwürdigen Zitat aus der Tageszeitung Die Glocke. In dicken schwarzen Lettern stand dort zu lesen: „Auch die CDU unterstützt den Bürgermeister“. Ja, dachte ich, endlich springt jemand über seinen Schatten und lässt den Parteinamen Namen sein, wirft das Hauptaugenmerk stattdessen auf die Sachebene und packt mit an, für die gemeinsame Sache, für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger - allerdings auch nur kurz, bis ich erkannt hatte, dass ich mich im Lokalteil von Wadersloh befand. Es wäre auch zu schön gewesen…
Es geht heute natürlich um die Haushaltsverabschiedung für das Jahr 2025, aber dies hat auch indirekt mit den Kommunalwahlen im nächsten Herbst zu tun. Denn für die im Haushaltsentwurf verankerten Großprojekte bedarf es einer Kontinuität über einen langen Zeitraum ohne ständige Turbulenzen.
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Die komplette Haushaltsrede zum Download als PDF finden sie hier.
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Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]