BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

19.10.26 –

Zu teuer, zu aufwendig, zu wenig Ertrag

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen teilen ihren Ausstieg aus dem Arbeitskreis Finanzen mit. Nach der Arbeitsaufnahme dieses Gremiums im Mai als Instrumentzum Auffinden von Einsparpotenzial zur Entlastung des städtischen Haushalts haben beideFraktionen dort stets konstruktiv in guter Arbeitsatmosphäre mitgewirkt. Insbesondere derimmense zeitliche Aufwand der Verwaltung und die damit verbundenen Kosten zuzüglich derveranschlagten Mittel für die begleitende externe Beratung haben beide Fraktionen jedochbereits am 30. Juni dazu veranlasst, einen gemeinsamen Antrag mit dem Ziel einzubringen,fraktionsübergreifend einen Ausstiegstermin für dieses aufwendige Format zu finden. DieserAntrag wurde im Haupt-, Finanz- und Digitalausschuss am 10.9. beraten und fand bekanntlichkeine Mehrheit. Mit der am 6.10. im Arbeitskreis zu beratenden Vorlage wurde erneut deutlich,wie umfangreich die Vorarbeit ist, mit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebunden werden –zusätzlich zum eigentlichen Tätigkeitsgebiet. Hierfür können und wollen beide Fraktionen nichtlänger die Verantwortung übernehmen. Denn letztendlich zeigt sich wieder einmal, dass dasakribische Durchleuchten von zahlreichen Posten auch deutlich unter 20.000 Euro den großenAufwand nicht rechtfertigen, zumal zumeist auf sie nach übereinstimmender Meinung ohnehinnicht verzichtet werden kann und soll. Zwingend notwendige und gemeinsam beschlosseneGroßinvestitionen in Schulen, Feuerwehr und Tiefbaumaßnahmen in dreistelligerMillionenhöhe sowie die stark gestiegenen Personal- und Sozialkosten sind die den Haushaltbelastenden Elemente, der sich z.B. durch das Streichen von in der Bevölkerung beliebtenFesten o.ä. sicherlich nicht signifikant verbessern lässt. Hier empfiehlt sich auch ein Blick in dieNachbarkommunen und deren mittelfristige Finanzplanung.