Stadtradeln zur Fraktionssitzung

Unser Sitzungstermin war gleichzeitig Anlass Kilometer für das „Stadtradeln“ zu sammeln. CO2 vermeiden, für ein gutes Klima radeln und die Radinfratruktur verbessern helfen.

 

Macht doch mit. Anmelden und mitradeln für Beckum, ein Team eurer Wahl oder die Grünen ;-)))

 

Mit App oder per Web nutzbar und bis zum 18. Juni deine km eintragen!

https://www.stadtradeln.de/home

 

#Begreen#GrünesBeckum

 

VOLKSINITIATIVE ARTENVIELFALT

Am Samstag haben wir die Unterschriftenaktion des Bündnisses Artenvielfalt NRW unterstützt. Ziel der Volksinitiative ist es, konkrete Handlungsvorschläge für den Erhalt und Förderung der Artenvielfalt in den NRW-Landtag einzubringen und das Land so zu mehr Natur- und Artenschutz zu bewegen. Bisher haben schon 95:000 Menschen aus NRW an der Aktion teilgenommen.

 

Insgesamt haben in Beckum 156 Menschen bei der Unterschriftenaktion mitgemacht - vielen Dank dafür!

Ein unfassbarer Tag für den Klimaschutz

Das Klimaschutzgesetz reicht nicht weit genug – so lautet das bahnbrechende Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Das deutsche Klimaschutzgesetz ist in Teilen nicht mit den Grundrechten vereinbar. Das Gesetz von 2019 muss im kommenden Jahr bezüglich des Treibhausgas-Ausstoßes ab 2031 nachgebessert werden. Junge Menschen tragen die Last. Nach Einschätzung der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die eine der Klägerinnen ist, schafft das Urteil Generationengerechtigkeit: „Die junge Generation müsse sich nun nicht mehr als Bittsteller an die Regierung wenden.“

Geklagt hatten der BUND, Vertreter von "Fridays for Future", der Solarenergie-Förderverein Deutschland, die Deutsche Umwelthilfe Germanwatch, Greenpeace,  Protected the Planet und zahlreiche Einzelkläger.

Danke, danke, danke!

Um den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf max. 1,5 Grad zu begrenzen, seien in Zukunft immer dringendere und drastischere Maßnahmen notwendig. Von diesen Maßnahmen sind potentiell jegliche Freiheiten betroffen, weil alle Bereiche des menschlichen Lebens, mit der Emission von Treibhausgasen verbunden seien. Dies würde nach 2030 zu drastischen Einschränkungen grundrechtlich gesicherter Freiheit führen. Hier muss der Gesetzgeber Vorkehrungen treffen, um diese hohe Last der jüngeren Generationen abzumildern, urteile das Gericht.

Chapeau! Endlich bekommt der Klimaschutz die nötige Priorität!

Nun auch für alle Augen-Zu-Drücker in schwarz auf weiß von oberster Stelle.

Auch Beckum kann da seinen Beitrag leisten. Lasst uns noch viel aktiver Zusammenarbeiten. Wir freuen uns über Ideen und Unterstützung durch euch.

35. Jahrestag des Supergaus in Tschernobyl

Anlässlich des 35. Jahrestages des Supergaus in Tschernobyl fuhren Peter und ich, Ute Zeyn, gemeinsam mit anderen Atomkraftgegner*innen mit dem Fahrrad zum abgeschalteten Kernkraftwerk THTR-300 (Thorium-Hoch-Temperatur-Reaktor) nach Hamm-Uentrop.

Für die als Sternfahrt ausgewiesene Demonstration kamen noch Aktivisten aus Ahlen und Hamm vor Ort an. Diese berichteten sehr eindrücklich von ihren Erfahrungen, die sie vor 35 Jahren in dieser besonderen Zeit gemacht haben. Einerseits durften die Kinder nicht auf die Spielplätze und das eigene Gemüse aus dem Garten musste vernichtet werden, andererseits dauerte es sehr lang bis die Politik überhaupt reagierte. Viele verloren ihre politische Unschuld und setzen sich seit dem für ein Ende der Nutzung jedweder Kernenergie ein. Das bis heute. Und dafür ein großes DANKE!!!

Dank auch den Initiatoren um Ulrich Mandel, Klimabündnis Hamm.

 

P.S. Bis heute lagert übrigens noch hochradioaktives Material in dieser Anlage.

htpps://www.stadt-klima-wir.de

htpps://www.klimabuendnis-hamm.de

#Begreen

Der Geschäftsführer der Energieversorgung Beckum stellt sich digital vor

Zur Vorstellung und zwecks Gedankenaustausches nahmen Bündnis 90/Die Grünen und der neue Geschäftsführer der evb, Dr. Daniel Dierich an einer gemeinsamen Videokonferenz teil. Zu Beginn bekamen die Konferenzteilnehmer einen interessanten Überblick über den facettenreichen Werdegang des promovierten Diplom-Kaufmanns, der bereits seit über 10 Jahren in den verschiedenen Bereichen der Energiewirtschaft mit beratenden und operativen Aufgaben betraut ist. Als Alleingeschäftsführer in einem Team mit qualifizierten und hochmotivierten Mitarbeitern widmet er sich nun den Aufgaben, ein wirtschaftlich erfolgreiches Unternehmen in schweren Zeiten auf Kurs zu halten und neue Geschäftsfelder zu erschließen. Im Verlauf der Konferenz war man sich schnell einig, dass der Ausbau der regenerativen Energien auch in Beckum eine wichtige Rolle spielen wird und auch die Unternehmen hier als Kooperationspartner einbezogen werden müssen. Mit der Errichtung einer eigenen PV-Anlage auf dem Dach des Kopernikus-Gymnasiums wird der Grundstein zu einem neuen Kooperationsmodell hierzu im Sommer gelegt sein. Auch Wasserstofftechnologie sieht die evb neben dem weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur als bedeutende Zukunftstechnologie an, wobei zu schauen ist, wann und inwieweit hier ein erfolgreicher Auftakt gelingen kann. In der Videokonferenz zeigten sich auch die Kinder von Herrn Dr. Dierich interessiert und brachten sich themenorientiert mit ein. Gelebtes Home Office im Hause Dierich gab dieser Videokonferenz einen besonders familiären und willkommenen Charme. Auch für neue politisch Interessierte, die nach mehreren Anläufen nun erstmals an einer Fraktionssitzung teilnehmen konnten, war dies natürlich ein gelungener Auftakt.

 

Annalena Baerbock - die erste grüne Bewerberin für das Kanzleramt in Deutschland!

Als Bundesvorsitzende setzen Annalena Baerbock und Robert Habeck – zwei inhaltlich starke und kompetente Köpfe – ein starkes Zeichen der Geschlossenheit mit ihrer Wahl der Kanzlerkandidatur. Die Beckumer Grünen gratulieren zu dieser trefflichen Entscheidung.

Zukunftsweisenden Lösungen statt Personalquerelen.„Zukunft geht nur gemeinsam. Wir gehen in diesen Wahlkampf – genau wie durch die letzten Jahre – als Team.“ erklärte Robert Habeck bei seinem Vorschlag von Annalena Baerbock als Kandidatin für das Kanzler*innenamt.
Annalena Baerbock studierte Politikwissenschaft und Jura in Hamburg und London, arbeitete in Straßburg und Brüssel und lebt als zweifache Mutter inzwischen in Brandenburg. Sie brennt für klugen Streit in der Sache und Brücken bauen. Für ein selbstbewusstes, starkes Europa. Eine Wirtschaft, die sich neu erfindet. Für Klimaschutz ohnehin. Für Trampolinspringen und Fußball.

Ihr Lieblingswahlkampf - Spruch: „Weil wir hier leben.“ 

Wahlprogramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl 2021

Der Programmentwurf „Deutschland. Alles ist drin.“ enthält konkrete Vorschläge, wie ein gemeinsamer Aufbruch gelingen kann. „Deutschland kann so viel mehr. Diese Dekade kann ein Jahrzehnt des mutigen Machens und des Gelingens werden. Ein Jahrzehnt des Modernisierens.“

Hier das gibt es das aktuelle Wahlprogramm

Bäume der Hoffnung

Für den Evangelischen Friedhof Neubeckum. Anlässlich der Aktion spendeten Bündnis 90 / Die Grünen eine Blasenesche sowie einen Zierapfel. Die Pflanz-Aktion erfolgte gut gelaunt trotz des extremen Aprilwetters durch Nadira de Silva, Peter Dennin, Monika Gerber und Anja Samulewitsch. Unsere Wahl viel auf  vogel- und Insektenfreundliche Baumarten. Jeder Baum erhält ein „Wasserbad“ – einen Wasserbeutel um den Stamm. Wir würden uns sehr freuen, wenn Besucher*innen des Friedhofes die Neuanpflanzungen mit einer Kanne Wasser unterstützen. Auf das es grünt und die Hoffnung wächst.

#Begreen#GrünesBeckum

Groß KiTa Auf dem Jakob

Die Grünen haben sich gestern Abend im Ausschuss Kinder Jugend und Familie gegen den Bau einer 6-Gruppen-KITA „Auf dem Jakob“
gestimmt. Rückblickend auf den Verkehr der damaligen Paul-Gehardt-Schule, sehen wir ein Riesenproblem mit dem Verkehr.
Gerne hätten wir den Bau einer kleineren Kita dort gesehen und die dringend benötigten weiteren Plätze mit einer zweiten Kita
umgesetzt. Die AN- und Abholung der 120 Kleinkinder wird eine Herausforderung - nur eine Straße führt durch das Wohngebiet.
Mit einem erheblichen Rückstau auf die Windmühlenstraße darf man rechnen.

Erschwerend kommt eine Wohnbebauung mit zusätzlichen 50 Wohneinheiten hinzu.
Aus unserer Sicht müssen die Einwohner in die Planung mit einbezogen werden.

Haushaltsrede zur Haushaltsverabschiedung

Im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts der Stadt Beckum für das Jahr 2021, hielt unser Fraktionssprecher Peter Dennin, die Haushaltsrede für Bündnis 90 / Die Grünen. 

 

Die vollständige Rede findet ihr hier. 

Ökologische Bauleitplanung

Bauen mit Vision – Der Klimawandel zwingt uns dazu Klimaschutzmaßnahmen in den Kommunen zu fördern, um auch in der Zukunft gesunde Lebensbedingungen gewährleisten zu können.

 

Bündnis 90/Die Grünen beantragt, dass die Verwaltung in 2021 eine „Ökologische Bauleitplanung“ entwickelt, welche über die gesetzlichen Möglichkeiten hinausgeht und verbindliche Vorgaben aus den Bereichen Boden, Wasser/Abwasser, Klima/Luft, Energie, Verkehr, Abfall, Baustoffe enthält. Gültig für künftige und ggf. in Planung befindliche Bauvorhaben.

 

Der Bereich „Wohnen und Energie“ macht in Deutschland etwa ein Viertel des Ökologischen Fußabdruckes aus und birgt unzählige Möglichkeiten, diesen nachhaltig zu verbessern und den globalen Klimaschutzzielen ein Stück näher zu rücken.

 

Durch die frühzeitige Berücksichtigung ökologischer Aspekte, bereits in der Planungsphase, lässt sich der Ressourcenverbrauch (Energie, Fläche, Rohstoffe) deutlich und nachhaltig reduzieren, z. B. durch:

 

  • zentrale Kraft-Wärme-Kopplungssysteme für ein gesamtes Baugebiet
  • PV-oder Solarthermie-Anlagen
  • Anschlüsse für Elektromobilität
  • Begrünte Vorgärten, Dachbegrünungen für eine Minderung von Hitze und Wind, einem Filtern von Aerosolen und Staub sowie der Dämpfen des Schalls.

 

Maßnahmen die unser Klima schützen und für den Menschen Wirkung auf Erholung, Wohlbefinden und Gesundheit haben.

 

Den detaillierten Antrag findet ihr hier

Beckum Pass

Wir beantragen einen Beckum - Pass!

Damit sollen Menschen, die über wenig Geld verfügen oder Sozialleistungen in Anspruch nehmen, besondere Vergünstigungen in städtischen Einrichtungen wie Volkshochschule, Bäder und Freizeit- und Kultureinrichtungen bekommen. Für uns Grüne ist es wichtig, dass alle Beckumer*innen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können, auch wenn sie nicht über die finanziellen Mittel verfügen!

 

 

#BEgreen #GrünesBeckum

Antrag – Mehr Sicherheit für Kinder rund um Kindertagesstätten und Schulen

Eine Befragung von Grundschulkindern aus der Stadt Essen (Limbourg u.a., 1997) zeigt, dass Kinder vor allem im Straßenverkehr eine besondere Gefahr sehen. Die von den Kindern am häufigsten genannten Gefahren waren zu schnell fahrende Autos, unvorsichtig abbiegende Fahrzeuge, parkende Autos auf Geh- und Radwegen, Sichthindernisse, für Fußgänger ungünstige Ampelschaltungen und fehlende Überquerungshilfen.

Um Kinder und Jugendliche besser zu schützen, fordern wir, die Beckumer Fraktion Bündnis90/Die Grünen, ein speziell auf Schulen und Kindertageseinrichtungen abgestimmtes  Verkehrssicherheitskonzept. Es soll eine Gesamtevaluation der Verkehrsräume vor Schulen und Kindergärten in Beckum erfolgen. Verkehrsräume mit einer hohen Gefahrenlage sollen dabei vorrangig behandelt werden.

Rund um die Einrichtungen könnte beispielsweise durch eine Verkehrsberuhigung mit Tempo 30 und konzeptionellen Park- bzw. Kiss and Ride-System mehr Schutz für die Kinder entwickelt werden.

#BEgreen #GruenesBeckum

Hundefreilaufwiese in Beckum

 

Die Grünen beantragen eine Hundefreilaufwiese in Beckum stadtnah zur Verfügung zu stellen, auf denen Hundehalterinnen und Hundehalter ihre Vierbeiner ungestört von der Leine lassen können. Immer wieder kommt es zu Konflikten und Unsicherheiten zwischen Mensch, Tier und Natur. Eine Hundefreilaufwiese kann sowohl den Erfordernissen der artgerechten Haltung von Hunden, als auch dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen. Viele Städte halten bereits eine solche Fläche vor. Die Stadt Ahlen hat inzwischen ihre fünfte, die Stadt Oelde soeben ihre erste Freilaufwiese fertiggestellt. Auf solch einer ausgewiesenen Fläche können Hunde ohne Anleinpflicht frei laufen und spielen.

#BEgreen #GruenesBeckum

Neue Trassenführung für HOLCIM

Als hätten wir es nicht geahnt. Schon zu Beginn war Bündnis 90/Die Grünen die einzige Fraktion, welche massive Bedenken am neuen Abgrabungsgebiet der Firma HOLCIM im Bereich Höxberg geäußert und die Verlagerung der Transporte auf das in Teilen vorhandene Schienennetz zum Schutz der Anwohner, zur Entlastung des Straßenverkehrs und aus Klimaschutzgründen gefordert hat - leider vergebens.

 

Ob wohl jeder weiß, dass ein Teil des Höxbergs und damit ein Aushängeschild Beckums mit den Abgrabungen verschwindet? 

Jetzt wurde die Trasse noch mal eben für das Unternehmen optimiert, um die Wirtschaftlichkeit zu optimieren. Anwohner*innen, Klimaschutz und die Politik vor Ort bleiben leider außen vor.

 

#BEgreen #GrünesBeckum

Stellungnahme zum Stellenplan "Event Manager"

Eins vorweg: Noch ist gar nicht passiert. Es wurden weder Geld ausgegeben noch irgendwelche Verträge unterschrieben.

Niemand wird abstreiten wollen, dass es zeitlichen Vorlaufs und enormer personeller Ressourcen bedarf, um eine Vielzahl an Großveranstaltungen im Rahmen eines 800-jährigen Stadtjubiläums über das ganze Jahr

verteilt zu organisieren; ganz zu schweigen von den Hansetagen mit evtl. 100.000 Besuchern und dem ebenfalls noch zu planenden Fest 125 Jahre Neubeckums. Unzählige Gespräche mit den Vereinen, Verbänden, Firmen, Darstellern usw. müssen geführt, Verträge ausgearbeitet und die entsprechende Logistik auf die Beine gestellt werden. Ginge das so ganz nebenbei, müsste sich die Beckumer Bevölkerung die Frage stellen, ob ansonsten nichts innerhalb dieser Arbeitszeit passiert?

Zahlen wie 520.000 Euro können vernichtend sein – insbesondere zu Zeiten einer Pandemie, in der sehr viele Menschen Leid ertragen, Existenznöte haben und das öffentliche Leben nahezu stillsteht.

Letztendlich geht es um eine Personalaufstockung, die nun mal in Euro gegengerechnet wird und im Haushalt auftaucht - jetzt oder in absehbarer Zeit. Das Monatseinkommen macht hier im Übrigen nur einen Teil des Ganzen aus. Ja, das Anliegen der Verwaltung wurde sehr schlecht kommuniziert und ja, das hätte in die Haushaltsberatungen gehört. Auch wir als Fraktion hätten da mehr nachhaken müssen.

Nichtsdestotrotz werden diese Lücken sichtbar oder zumindest spürbar werden, denn die Planungen des Festjahres müssen schnellstmöglich starten. Dieses Ausnahme-Festjahr ist eine große Chance für Beckum sich überregional einem breiten Publikum von seiner besten Seite zu zeigen und starke Impulse für den Einzelhandel, die Wirtschaft, die Kultur und den Tourismus zu setzen – sozusagen eine Investition in die Zukunft. Aus Sicht von Bündnis 90/ die Grünen ist es nur ehrlich zu sagen, dass die Summe zwar jetzt entfällt, die Kosten für die Organisation des Jubiläumsjahres allerdings bestehen bleiben. Ob das Know-how eines Eventmanagers oder einer Managerin so einfach zu ersetzen ist oder nicht doch externe Hilfe benötigt wird, wird man sehen...

Was lange währt, wird endlich gut!

Heute sind Fördergelder in Höhe von 30.000,- EUR im HUFA verabschiedet worden. Dafür haben sich

die Grünen seid knapp 2 Jahren mit einem Antrag und viel Überzeugungsarbeit stark gemacht. Nun kann es los gehen und mit der Ausgestaltung für die Dachbegrünung begonnen werden. Wieder ein Stück mehr zum Klimaschutz in Beckum

Es grünt so grün ...

Stadt Schulpflegschaft

Bündnis 90/Die Grünen stellen gemeinsam mit der SPD einen Antrag zur Gründung einer Stadtschulpflegschaft. Ähnlich wie bereits beim Jugendamtelternbeirat fest installiert, bekommen Eltern schulpflichtiger Kinder somit die Möglichkeit schulübergreifend an der Weiterentwicklung des Schulwesens aktiv mitzuwirken und gleichzeitig den basisdemokratischen Gedanken zu stärken.

 

Den vollständigen Antrag findet Ihr hier

Die Grünen lehnen als einzige Fraktion die vorgeschlagenen Marktplatzbäume ab.

Nicht nur, dass die Gehölze Allergikern Schwierigkeiten bereiten können und Teile der Bäume toxisch sind, sondern vor allem die Tatsache, dass die Gewächse (keine Tiefwurzler) in den Sommermonaten stark gewässert werden müssen und aufgrund ihres schmalen bzw. lichten Blätterkleides kaum Schatten spenden, ließen für die Grünen, aus Gründen der Vernunft, eine Zustimmung für den Amber- und den Lederhülsenbaum nicht zu.

Bereits im Oktober 2020 hatte die Fraktion im Ausschuss gefordert, die Baumauswahl aufgrund der genannten Nachteile zu erweitern – offensichtlich vergeblich. Geeignete Alternativen wie z. B. die im gesamten Mittelmeerraum verbreiteten Platanen – ja, genau die, welche jahrzehntelang ohne Bewässerung auskamen und mit ihren dichten Kronen wertvollen Schatten spendeten – wurden nicht einmal ernsthaft in Erwägung gezogen.

Bahnhof Neubeckum - wichtiges Aushängeschild für die ganze Stadt

Zu einem Gedankenaustausch kamen kürzlich Vertreter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Thomas Dreier - stellvertretend für die Interessengemeinschaft „Bahnhofsretter“ - zusammen. Schnell herrschte große Einigkeit, dass der Fokus auf die Bereiche Mobilität (überregionale Rad- und Wanderweganbindungen inklusive Radstation), Gastronomie und Nutzung durch lokale Vereine (kulturelle Veranstaltungen) gerichtet sein müsse, denn mit seiner großen Anzahl täglicher Nutzer*innen birgt der Bahnhof großes Potenzial, die Attraktivität der Stadt Beckum für Tourismus, Kultur und Gastronomie enorm zu steigern. Zu Zeiten von Corona ist ein stark gewachsenes Interesse am Radfahren und Wandern zu beobachten, was zusammen mit einem großen Aufkommen an Berufspendlern (Bike & Bahn) die Geschäftswelt vor Ort bereichert und nachhaltig positive Auswirkungen auf den Klimaschutz haben kann. Thomas Dreier versicherte, dass sich die Vereine nicht nur mit

vielen Ideen einbringen, sondern auch bei der späteren Nutzung mit viel ehrenamtlichem Engagement zur Seite stünden. So sei für ihn auch denkbar, eine dauerhafte städtische Touristikinformation einzurichten, welche in gewissen Zeiten auch ehrenamtlich besetzt werden könne. Kurzum, Investitionen in den Bahnhof Neubeckum sind auch aus Sicht der Grünen lohnenswert und werden die Stadt kulturell bereichern und den Klimaschutz fördern.

 

Künftig möchte man auch im erweiterten Kreis im Gespräch bleiben.

Ersatzbrennstoffe

Ersatzbrennstoffe werden aus Müll gewonnen. Dabei werden feste, flüssige oder gasförmige Abfälle verarbeitet zu Ersatzbrennstoff. Dieser wird verbrannt und ersetzten zum Teil Kohle und Erdgas in Blockheizwerken, Zementwerken und Co. 

Das Unternehmen GRE Ersatzbrennstoffe möchte ihren Betriebsstandort auf das Gelände der Phoenix Zementwerke Krogbeumker Holding nach Beckum verlegen. Durch die Anlieferung des Abfälle, ihre Zusammensetzung und Lagerung, die Aufbereitung, der spätere Abtransport der Ersatzbrennstoffe oder ggf. die Verbrennung vor Ort, ergeben sich aus Sicht der Grünen viele offene Fragen, die gut bedacht sein wollen.

  1. Wieviel Müll muss angeliefert werden und wie hoch ist die angedachte Produktionsmenge an ERB?
  2. Mit wieviel weiteren LKW ́s werden Beckums Straßen zusätzlich belastet?
  3. Aufgrund der Kalksteintransporte hat Beckum für die nächsten 50 Jahre bereits einen erhöhten LKW-Verkehr. Kann ausgeschlossen werden, das das Unternehmen die Produktion künftig erhöht, was mit einer Mehrbelastung der Bürger*innen einher geht?
  4. Wie kann gewährleistet werden, das es sich um "nicht überwachungsbedürftigen Müll" handelt?
  5. Und wie kann ausgeschlossen werden, dass Industrieabfälle und Sondermüll zu keinem Zeitpunkt verarbeitet werden?
  6. Kam es bei der Lagerung der Abfälle derzeit in Ennigerloh zu Schwelbränden, Bränden o. ä. mit Entwicklung giftiger Rauchgase, wie es mehrere derartige Betriebe verzeichnen?
  7. Und wäre die Beckumer Feuerwehr zeitnah vor Ort oder braucht es eine Werksfeuerwehr?
  8. Sind Solaranlage und werkseigene Wärmeversorgung für das Verwaltungsgebäude verbindlich festgelegt?
  9. Liegt die geplante Anlage laut Verwaltung tatsächlich im Außenbereich gemäß § 35 BauGB? Im unbeplanten Innenbereich ergeben sich Klagemöglichkeiten.

Grüner Antrag - Sperrpfosten auf dem Marktplatz

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt daher die Überprüfung der Möglichkeiten und Kosten zur Installation von Edelstahl-Sperrpfosten (ggf. versenkbar) durch die Stadt Beckum für die folgenden Standorte im Innenstadtbereich:

1) Einmündung Fußgängerzone Ecke Nordstr./Nord- bzw. Ostwall

2) Marktplatz Ecke Linnenstr./Oststr.

3) Marktplatz/Kirchplatz

4) Weststr./Westwall

Begründung:

Aktuell sowie in Zukunft kann nicht davon ausgegangen werden, dass sich solche Vorkommnisse nicht wiederholen und nur in größeren Städten ereignen. Insbesondere im Zuge des Marktplatzumbaus sollte daher geprüft werden, ob zum Schutz der Bevölkerung sowie zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Einbau der o.g. Sicherungsmaßnahmen an den genannten sensiblen Bereichen unter welchen Bedingungen erfolgen kann.

 

Den vollständigen Antrag findet Ihr hier